Datenschutz

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AGB'S

Hinweise zu den AGB'S finden Sie, wenn sie nach unten scrollen.

 

DATENSCHUTZERKLÄRUNG:

 

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist mir ein besonderes Anliegen. Ich verarbeite Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, TKG 2003). In diesen Datenschutzinformationen informiere ich Sie über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung im Rahmen meiner Website.

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Wenn Sie per E-Mail Kontakt mit mir aufnehmen, werden Ihre angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen sechs Monate bei mir gespeichert. Diese Daten gebe ich selbstverständlich nicht weiter.

Datenspeicherung
Zum Zweck der Vertragsabwicklung werden folgende Daten bei mir gespeichert: Anrede, Vorname, Nachname, Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummer. Die von Ihnen bereit gestellten Daten sind zur Vertragserfüllung bzw. zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich. Ohne diese Daten kann ich den Vertrag mit Ihnen nicht abschließen. Eine Datenübermittlung an Dritte erfolgt nicht, mit Ausnahme der Übermittlung an das von mir beauftragte Transportunternehmen/Versandunternehmen zur Zustellung der Ware sowie an meinen Steuerberater zur Erfüllung meiner steuerrechtlichen Verpflichtungen.
Im Falle eines Vertragsabschlusses werden sämtliche Daten aus dem Vertragsverhältnis bis zum Ablauf der steuerrechtlichen Aufbewahrungsfrist (7 Jahre) gespeichert. Die Daten Name, Anschrift, gekaufte Waren und Kaufdatum werden darüber hinaus gehend bis zum Ablauf der Produkthaftung (10 Jahre) gespeichert. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG sowie des Art 6 Abs 1 lit a (Einwilligung) und/oder lit b (notwendig zur Vertragserfüllung) der DSGVO.

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Ihre Rechte
Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.

Sie erreichen mich unter folgenden Kontaktdaten:
Rainer M. Osinger
Grafik- und Kunstatelier
Taggenbrunn 32
9300 St. Veit/Glan
Tel.: 04212 / 30 083
art@osinger-grafik.at

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reCAPTCHA

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https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma
RMO Grafik – STUDIO Osinger


Inh: Rainer M. Osinger
St.Nr.101/8395
Adresse: Taggenbrunn 32, 9300 St. Veit an der Glan
Telefonnummer: 04212/30 0 83 oder 0664 43 456 371

 

(Soweit personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich
auf Frauen und Männer in gleicher Weise.)

1.Definitionen
1. Die nachstehend Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) regeln das Rechtsverhältnis
zwischen der Firma RMO Grafik und dessen Vertragspartnern.
Für das Rechtsverhältnis zwischen der Firma und jeden Vertragspartner (kurz VP) sind
ausschließlich diese vorliegenden AGB anwendbar. Von den AGB der Firma abweichende
Bestimmungen – insbesondere AGB des Vertragspartners und/oder mündliche Vereinbarungen gelten nur, soweit sie von der Firma RMO Grafik schriftlich anerkannt worden sind.
2. Die rechtliche Unwirksamkeit einzelner Teile der AGB hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Teile oder des Vertrages selbst zur Folge. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die dem Willen der Parteien wirtschaftlich am nächsten kommt.
3. Verbraucher im Sinne des KSchG sind natürliche oder juristische Personen, die keine Unternehmer
sind. Unternehmer (sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, für die der gegenständliche Vertrag zum Betrieb ihres
Unternehmens gehört. Unternehmen sind alle auf Dauer angelegten Organisationen selbständiger
wirtschaftlicher Tätigkeit, mögen sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein.

2. Allgemeines
1. Sämtliche Verträge der Firma RMO Grafik mit seinen Vertragspartnern (kurz VP) werden grundsätzlich auf Basis dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB ?s) abgeschlossen. Änderungen sind nur durch gesonderte Vereinbarung möglich.
2. Die AGB`s der Firma RMO Grafik werden in vollem Umfang vom jeweiligen VP anerkannt. Der VP haftet für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm eingetragenen Angaben und Daten
3. Gibt der VP eine UID-NR, seinen Namen, Geburtsdatum, Adresse, FN, ZVR-Zahl, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse an, so haftet er für deren Gültigkeit und Richtigkeit. Adress- oder Namensänderungen sind vom VP (bei sonstiger Haftung für die Folgen einer allfälligen Nicht-Erreichbarkeit) umgehend bekannt zu geben.
4. Dem VP sind die Möglichkeiten der Produkte und Dienstleistungen im Detail klar, der VP hat sich vor dem Vertragsabschluss über die Leistungen der Firma RMO Grafik ein hinreichendes Bild zu verschafft und bestätigt, den Leistungsumfang im Detail zu kennen.
5. Die Firma RMO Grafik ist nicht verpflichtet den in der Sphäre des VP verursachten Traffic (Datenverkehr) vom VP zu rechtfertigen. Der Mailspace wird zum inkludierten Speicherplatz des Kunden gezählt.
6. Der VP stimmt zu, dass die Firma RMO Grafik berechtigt ist, Namen, Geburtsdatum und Anschrift des VP an die Warenkreditevidenz des Kreditschutzverbandes von 1870 zu übermitteln, um Informationen über die Bonität einzuholen. Im Falle eines Zahlungsverzuges wird Namen, Geburtsdatum, Anschrift und der offene Saldo an die WarenKreditEvidenz des Kreditschutzverbandes von 1870, Wagenseilgasse 7, 1120 Wien, übermittelt

3. Preise / Preisänderung / Vertragsabschluss / Abrechnung und Zahlung
1. Alle angeführten Preise sind für Unternehmen bestimmt und verstehen sich deshalb (netto) exklusive Umsatzsteuer.
2. Angemessene Preiserhöhungen, oder Leistungsänderungen sind der Firma RMO Grafik bei geänderten Kosten gestattet. Der wesentliche Inhalt der nicht ausschließlich begünstigenden Änderungen wird dem VP mindestens 1 Monat vor In-Kraft-Treten der Änderung in geeigneter Form, etwa durch Aufdruck auf einer periodisch erstellten Rechnung, mitgeteilt. Gleichzeitig wird der VP auf den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Änderungen hingewiesen sowie darauf, dass er berechtigt ist den Vertrag bis zu diesem Zeitpunkt kostenlos zu kündigen. Der Volltext der Änderungen wird dem VP auf sein Verlangen zugesendet.
3. Das Vertragsverhältnis wird aufgrund eines mündlichen, schriftlichen, telefonischen oder elektronischen Angebotes des VP und der Annahme der freien Willenserklärung begründet. Die Annahme durch den Verein erfolgt durch Erfüllung (Lieferung und/oder durch Service), Versendung der bestellten Ware und durch schriftlichen Antrag des VP auf Fördermitgliedschaft.
4. Dem VP wird ein zweiwöchiges Rücktrittsrecht gewährt, welches der VP per schriftlicher
Willenserklärung an den Firmensitz geltend machen muss. Nutzt der VP sein Rücktrittsrecht nicht so
gilt, dass der VP Konkludent seinen Willen erklärt hat.
5. Im Einzelfall behält sich die Firma RMO Grafik das Recht vor, einen Vertragsabschluss ohne weitere Angabe von Gründen abzulehnen. Individuelle Angebote haben, wenn nicht anders angeführt, eine Gültigkeit von 10 (zehn) Werktagen. Die Firma RMO Grafik wird sich auf das Anbot des VP zum Vertragsabschluss unverzüglich erklären.
6. Rechnungsperiode Verbraucher: Bei Beratungsprojekten kann vom VP eine Anzahlung von bis zu 50% des Gesamtaufwands verlangt werden. Der Gesamtbetrag ist nach Fertigstellung/Lieferung fällig, auch wenn weitere Folgearbeiten (Erweiterung, Nachbetreuung,) vereinbart wurden. Künstlerische Produkte (Bilder, Skulpturen, bedruckte Textilien,...) sind am Tag der Auslieferung fällig. Erfolgt die Lieferung per Versand, behält sich der Verein das Recht vor, eine Vorauszahlung zu verlangen. Die bereits ausgelieferten Waren bleiben auf jeden Fall bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma RMO Grafik.
7. Wenn eine Rechnung nicht fristgerecht zur Zahlung gelangt (oder ein schon erfolgter Einzug vom VP widerrufen wird), leitet die Firma RMO Grafik das Mahnverfahren ein. Pro Mahnung gelangen bis zu € 50,00 zur Verrechnung.
8. Die Firma RMO Grafik ist berechtigt nach dreimaliger fruchtloser Mahnung, mit der Einforderung von aushaftenden Beträgen ein Inkassobüro nach Wahl auf Kosten des Schuldners zu beauftragen.
9. Der jeweilige VP verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, mit seinen vertraglichen Verpflichtungen der Firma RMO Grafik darüber entstehenden Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen,
10. Für den Verzugsfall werden 12% p.a. Verzugszinsen vereinbart. Zahlungen des VP werden immer auf die älteste Schuld gebucht.
11. Ist der jeweilige VP nach erfolgloser Mahnung mit Androhung einer Sperre und unter Setzung einer Nachfrist von zumindest zwei Wochen in Verzug, so ist die Firma RMO Grafik nach fruchtlosem Versteichen der Nachfrist zur gänzlichen Leistungseinstellung (Sperre) berechtigt.
12. Die Firma RMO Grafik wird dem Schuldner auf sein Verlangen eine Begründung für die erfolgte Sperre übermitteln.
Sobald die Gründe für die Durchführung einer Sperre entfallen, wird die Firma RMO Grafik auf Antrag des VP gegen einen im Voraus zu leistenden Kostenersatz die Sperre aufheben.
13. Aufrechnungsvereinbarung: Gegen Ansprüche der Firma RMO Grafik kann der VP, sofern er nicht als Verbraucher anzusehen ist, nur mit gerichtlich festgestellten oder vom Verein schriftlich ausdrücklich anerkannten Gegenforderungen aufrechnen. Die gesetzlichen Zurückbehaltungsrechte des VP als Unternehmer sind ausgeschlossen.
14. Honorare für grafische, kreative und beratende Tätigkeiten werden, wenn nicht anders lautend
vereinbart, mit einem Stundensatz von €125,00 netto plus anfallendes Kilometergeld von pro gefahrenen Kilometer im Ausmaß von 0,42 Cent verrechnet. Als Berechnungsgrundlage gilt der Vereinssitz St. Veit an der Glan.

4. Elektronische Rechnungslegung
Der Verein ZUKUNFTSTAUGLICH ist berechtigt, dem Auftraggeber Rechnungen auch in elektronischer Form zu übermitteln. Der Auftraggeber erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form durch den Verein ausdrücklich einverstanden.


5. Einspruch
1. Einwendungen (Einspruch) gegen in Rechnung gestellte Entgeltforderungen sind vom VP nach Zugang der Rechnung schriftlich zu erheben. Die Fälligkeit der Rechnung ist von der Erhebung fristgerechter Einwendungen des VP im Rahmen der Firma RMO Grafik durchgeführten Einspruchsverfahrens nicht berührt.
2. Werden Einwendungen nicht binnen 3 tägiger Frist nach Zugang der Rechnung beim der Firma RMO Grafik schriftlich erhoben, so gilt die Forderung der Firma RMO Grafik als anerkannt.


7. Vertragslaufzeit / Kündigung
1. Die Verträge zwischen dem VP und der Firma RMO Grafik werden grundsätzlich auf 12 Monate abgeschlossen.
Die Mindestvertragslaufzeit beträgt, wenn beim einzelnen Projekt, jeweils auch im Auftragsformular
gesondert angegeben) nichts anderes angegeben ist, 12 Monate. Stichtag für die Mindestlaufzeit ist
rückwirkend der 1. des Monats der Leistungsbereitstellung durch den Verein
2. Wenn nicht mindestens 1 Monat vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit eine Kündigung einlangt,
verlängert sich der Vertrag jeweils wieder um die Mindestvertragslaufzeit. Eine Kündigung muss
schriftlich erfolgen.
3. Kündigungen werden nur in schriftlicher Form akzeptiert.
4. Der Verein bestätigt jede Kündigung dem VP an dessen zuletzt bekannt gegebene EMail-Adresse.
Sollte die Bestätigung nicht einlangen, wird dem VP in eigenem Interesse empfohlen, den Zugang der
Kündigung an den Verein zu prüfen.
5. Der Verein kann von einem mit dem VP geschlossenen Vertrag aus wichtigem Grund zurücktreten,
wenn der VP trotz erfolgloser Nachfristsetzung im Sinne des Pkt. 3 seiner Verpflichtung zur Zahlung
bereits fälliger Forderungen nicht nachkommt.
6. Sind Verzögerungen, vorübergehende Lieferungs- oder Leistungshindernisse vom Verein zu vertreten, so hat ein Unternehmer nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist zur Herstellung der ihm zugesicherten vertraglichen Bedingungen, wobei diese mindestens drei Wochen betragen muss, ein Rücktrittsrecht. Der Rücktritt ist schriftlich zu erklären.

8. Schadenersatz und Gewährleistung
1. Die Firma RMO Grafik verpflichtet sich, bei der Erbringung von Leistung mit größter Sorgfalt vorzugehen. Eine Schadenersatzpflicht der Firma RMO Grafik gegenüber dem VP ist bei bloß leichter Fahrlässigkeit außer bei Personenschäden ausgeschlossen.
2. Die Haftung gegenüber Unternehmern ist für höhere Gewalt, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen.
3. Hat der VP als Unternehmer keine geeigneten, üblichen Sicherungsmaßnahmen getroffen, ist die
Haftung für Datenverluste und Datenschäden ausgeschlossen. Ist der VP hinsichtlich des Vertrages
Verbraucher, so wird die Haftung für Datenverluste und Datenschäden, ausgenommen
Personenschäden, für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
4. Bei Lieferung von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die aus nicht von der Firma RMO Grafik bewirkter Anordnung, ungenügender Einrichtung, fahrlässiger Verwendung durch den VP, Nichtbeachtung der rechtlichen und gesetzlichen Regulären höherer staatlicher Instanzen, Überbeanspruchung über die vom Verein angegebene Leistung, unrichtige Behandlung und Verwendung ungeeigneter Betriebsmaterialien durch den VP entstehen; die Firma RMO Grafik haftet nicht für Beschädigungen, die nicht seiner Einflusssphäre zurechenbar sind.


9. Sicherung der Unabhängigkeit
1. Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität.
2. Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Gefährdung der Unabhängigkeit der beauftragten Dritten und Mitarbeiter des Auftragnehmers zu
verhindern. Dies gilt insbesondere für Angebote des Auftraggebers auf Anstellung bzw. der Übernahme von Aufträgen auf eigene Rechnung.

10. Urheberrecht
1. Das Urheberrecht an Skizzen, Ausführungen, Ideen, Illustrationen und geistiges
Eigentum wird dabei keinesfalls an den VP abgetreten. Der VP erhält lediglich ein Nutzungsrecht
welches auf den ursprünglichen Projektzweck beschränkt ist.
3. Ein Abänderungsrecht wird dem VP nicht zugesprochen
4. Der VP garantiert der Firma RMO Grafik, dass alle zur weiteren Verarbeitung und Nutzung übergebenen Materialien Urheberrechtlich bzw. Lizenzrechtlich rechtgemäß verwendet werden und hält die Firma in jedem Fall Schad und Klaglos.

11. Erfüllungsort / Gerichtsstand / Rechtswahl
1. Vereinbarter Erfüllungsort ist der Firmensitz in St. Veit an der Glan
2. Rechtsverbindliche Verträge zwischen der Firma RMO Grafik und VP unterliegen ausschließlich dem österreichischem Recht.

12. Datenschutz + Newsletter
1. Personenbezogene Daten: Die Firma RMO Grafik erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogenen Daten nur mit Einwilligung bzw. Beauftragung/Bestellung zu den vereinbarten Zwecken oder wenn eine sonstige rechtliche Grundlage im Einklang mit der DSGVO vorliegt; dies unter Einhaltung der datenschutz- und zivilrechtlichen Bestimmungen.
2. Es werden nur solche personenbezogenen Daten erhoben, die für die Durchführung und Abwicklung unserer Leistungen erforderlich sind oder die der Firma RMO Grafik freiwillig zur Verfügung gestellt werden. Bei juristischen Personen sind das Daten der dahinter stehenden natürlichen Personen wie Geschäftsführer, Eigentümer, Prokuristen, Ansprechpartner (Mitarbeiter) usw.
3. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die Einzelangaben über persönliche oder sachliche
Verhältnisse enthalten, beispielsweise Name, Anschrift, Emailadresse, Telefonnummer, Geburtsdatum, Alter, Geschlecht, Sozialversicherungsnummer, allenfalls Videoaufzeichnungen, Fotos usw.
4. Die Firma RMO Grafik nimmt den Schutz der Daten unserer VP sehr ernst. Für die Bestellung des Newsletters ist – sofern keine Geschäftsbeziehung besteht - die Einwilligung notwendig, diese kann durch Anklicken des entsprechenden Kontrollkästchens erteilt werden. Diese Einwilligung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail, Telefax, Online-Formular oder Brief an die im Kopf der AGB angeführten Kontaktdaten widerrufen werden.

13. Auskunft und Löschung
1. Jeder VP bzw. generell jeder Betroffener hat das Recht auf Auskunft über gespeicherte
personenbezogene Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Datenübertragung, Widerspruch, Einschränkung der Bearbeitung sowie Sperrung oder Löschung unrichtiger bzw. unzulässig verarbeiteter Daten. Insoweit sich Änderungen Ihrer persönlichen Daten ergeben, ersuchen wir um entsprechende Mitteilung.
2. Jede juristische Person hat jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Nutzung der
personenbezogenen Daten zu widerrufen. Die Eingabe auf Auskunft, Löschung, Berichtigung,
Widerspruch und/oder Datenübertragung, im letztgenannten Fall, sofern damit nicht ein
unverhältnismäßiger Aufwand verursacht wird, kann an die oben angeführte Adresse gerichtet werden.

14. Verwendung der Daten
1. Die Firma RMO Grafik wird die zur Verfügung gestellten Daten nicht für andere Zwecke als die durch den Mandatsvertrag oder durch Ihre Einwilligung oder sonst durch eine Bestimmung im Einklang mit der DSGVO gedeckten Zwecken verarbeiten. Ausgenommen hiervon ist die Nutzung für statistische Zwecke, sofern die zur Verfügung gestellten Daten anonymisiert wurden.
2. Übermittlung von Daten an Dritte: Zur Erfüllung eines Projekts ist es möglicherweise auch erforderlich, Daten an Dritte (zB Dienstleister, derer wir uns bedienen, Versicherungen, Behörden udgl.) weiterzuleiten. Eine Weiterleitung der Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage der DSGVO, insb. zur Erfüllung des Projekts oder aufgrund vorherigen Einwilligung.
3. Die Firma RMO Grafik wird Daten nicht länger aufbewahren als dies zur Erfüllung vertraglichen bzw. gesetzlichen Verpflichtungen und zur Abwehr allfälliger Haftungsansprüche erforderlich ist.
4. Der VP nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die Firma RMO Grafik derartige Daten auch in
Zusammenhang mit Projektarchivierung verarbeitet, speichert bzw. nutzt (notwendig vornehmlich für kundenseitig nachträglich angefragte Projektadaptierungen, –Erweiterungen und Wartungen) sowie weiters im Rahmen der Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen oder zur Bewerbung des eigenen Waren- bzw. Leistungsangebots.
5. Als Vertragspartner stimmen wir daher nach dieser Maßgabe der Speicherung, Verarbeitung und
Nutzung unserer nach der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung) betroffenen
Daten bis auf Widerruf zu.

15. Salvatorische Klausel und Vertragsänderungen
1. Die Firma RMO Grafik kann die vorliegenden AGB jederzeit ändern. Die geänderten neuen Geschäftsbedingungen gelten jeweils rückwirkend ab Vertragsbeginn und ersetzen die alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam bzw. ungültig sein oder werden, tritt an deren Stelle eine rechtlich wirksame Bestimmung, die dem beabsichtigten Vertragszweck am nächsten kommt, hätte man die Angelegenheit von vornherein bedacht. Die übrigen Vertragsinhalte bleiben hiervon unberührt.

 

© Rainer M. Osinger „rmo” Grafik & Illustration • Taggenbrunn 32 • A 9300 - St. Veit
Tel/ Fax.: 04212/ 30083 • Mobil.: 0664/4346371
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